AKTUELLES
Computer-Chaos.
Ein fehlerhaftes Update hat heute weltweit eine Kettenreaktion ausgelöst und wichtige Computersysteme lahmgelegt. Ein Phänomen das zeigt, wie abhängig wir inzwischen von digitaler Technik und zugehörigen Anwendungen sind.
**Informationsgespräch in Gröditz**
Als Mitglied des Digitalausschusses habe ich mich über den Breitbandausbau im Wahlkreis informiert und war am Donnerstag zu Gast in Gröditz und habe mit dem dortigen Breitbandkoordinator gesprochen.
Wo liegen die Probleme bei der Umsetzung, wo kann der Gesetzgeber nachbessern. Viele kleinere und größere Aspekte glbt es zu beachten.
Neben allen diesen Fragen macht mir die Insolvenz eines größeren Generalunternehmers sorgen. Diese birgt das Risiko einer Verzögerung beim Breitbandausbau.
Ich bin jedoch zuversichtlich und werde mich auch weiterhin für dieses Projekt in Berlin und in unserem Landkreis einsetzen.
Im „Kampf gegen Rechts“ läutet Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die nächste Eskalationsstufe ein: das rechte Politmagazin COMPACT wurde mit sofortiger Wirkung verboten!
Für Barbara Benkstein, direkt gewählte Bundestagsabgeordnete aus Meißen, ein massiver Angriff auf die Meinungsfreiheit:
„In einer Nacht- und Nebelaktion hat Frau Faeser das Magazin COMPACT verboten und einen bundesweiten Großeinsatz der Sicherheitskräfte mit Haus- und Redaktionsdurchsuchungen gestartet.
Man muss das COMPACT-Magazin nicht mögen oder gar gutheißen, dennoch hat sich hier die Innenministerin viel zu weit aus dem Fenster gelehnt. Während sie bei linken Presseorganen oder linksextremen Online-Plattformen mehr als beide Augen zudrückt – oder gar selber Gastbeiträge schreibt, schießt sie in diesem Fall mit Kanonen auf Spatzen.
Mit diesem Verbot schränkt sich nicht nur die allgemeine grundrechtlich verbriefte Meinungsfreiheit ein, nein, sie untergräbt auch die Pressefreiheit, Grundgesetz Artikel 5 Abs. 1! ‚Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.‘ Ein politisches Magazin, das nicht der eigenen Linie folgt, zu verbieten, ist nichts anderes als willkürliche Zensur.
